AGB
1. Allgemeines
Für alle Bestellungen durch Verbraucher:innen und Unternehmer:innen gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Der Vertrag kommt zustande mit der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) onoma kaffee, Große Straße 16A, 24937 Flensburg.
Verbraucher:in ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer:in ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmer:innen gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwenden Unternehmer:innen entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.
2. Bestellablauf
Ihr könnt das gewünschte Produkt unverbindlich durch Anklicken im Online-Shop in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs könnt ihr jeder Zeit durch Anklicken des Warenkorbs unverbindlich ansehen. Eingabefehler können jederzeit über Tastatur und Maus in den Eingabefeldern berichtigt werden und Waren aus dem Warenkorb gelöscht werden. Wenn ihr die Waren aus dem Warenkorb kaufen wollt, könnt ihr durch Anklicken des Buttons “Zur Kasse” den Bestellvorgang einleiten. Nach Eingabe der zur Vertragsabwicklung notwendigen Daten gelangt ihr zur Bestellseite, auf der die Eingaben nochmals überprüft werden können. Der Bestellvorgang kann jederzeit durch Schließen des Browsers beendet werden. Bevor ihr auf “Zahlungspflichtig bestellen” klicken, könnt ihr zu jeder Zeit eure Bestellung korrigieren.
3. Vertragsabschluss
Die Darstellung der Waren im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer sind vorbehalten. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail an die im Angebot angegebene E-Mail-Adresse. Solltet Ihr keine zustellbare E-Mail-Adresse besitzen, erfolgt die Auftragsbestätigung mit Zustellung der Ware an die von euch angegebene Lieferadresse in der Regel innerhalb von 5 Werktagen. Sollten wir das Angebot von euch nicht angenommen haben, gilt das Angebot als abgelehnt. Über Produkte, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Im Falle der Zahlart PayPal oder Sofortüberweisung/Klarna wird das Konto von euch aufgrund technischer Besonderheiten sofort belastet. Dies stellt jedoch keine Annahme eures Angebots dar. Sollten wir eure Bestellung nicht liefern können, wird euch die geleistete Zahlung umgehend zurückerstattet. Alle angebotenen Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft.
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
Wir speichern den Vertragstext und senden euch die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB könnt ihr jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen und herunterladen.
4. Preise, Zahlungsbedingungen
Alle genannten Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile, zuzüglich Versandkosten, welche euch vor Bestellung mitgeteilt werden. In unserem Online-Shop stehen euch die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
a. PayPal
Ihr bezahlt den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal. Ihr müsst grundsätzlich dort registriert sein bzw. euch erst registrieren, mit den entsprechenden Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und seinen Kund:innen richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal. Weitere Steuern oder Zusatzkosten fallen nicht an. Weitere Hinweise erhaltet ihr beim Bestellvorgang.
b. Klarna
Ihr bezahlt den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Klarna. Ihr müsst grundsätzlich dort registriert sein bzw. euch erst registrieren, mit den entsprechenden Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Die Vertragsbeziehungen zwischen Klarna und seinen Kund:innen richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von Klarna. Weitere Steuern oder Zusatzkosten fallen nicht an. Weitere Hinweise erhaltet ihr beim Bestellvorgang.
5. Lieferbedingungen
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Sofern beim Angebot ausdrücklich nicht anders angegeben, erfolgt die Lieferung in der Regel innerhalb von 3 bis 5 Werktagen nach Eingang der Bestellung. Wenn eure Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 5 Werktagen nach Absendung der Bestellbestätigung bei uns eingegangen ist, können wir vom Vertrag zurücktreten, mit der Folge, dass eure Bestellung hinfällig ist und uns keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für euch und für uns ohne weitere Folgen erledigt.
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Die Versandkosten setzen sich wie folgt zusammen:
Pauschalkosten in Höhe von 6,00 Euro bis zu einem Warenkorbwert von 65,- EURO.
Ab einem Warenkorbwert größer 65,- EURO versenden wir versandkostenfrei.
6. Widerrufsrecht
Verbraucher:innen steht das gesetzliche Widerrufsrecht wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben zu. Unternehmer:innen wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
a. Widerrufsbelehrung
Ihr habt das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem ihr oder ein von euch benannter Dritter, der nicht der Beförderer/die Beförederin ist, die Waren in Besitz genommen haben oder hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müsst ihr uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über euren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass ihr die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
b. Folgen des Widerrufs
Wenn ihr diesen Vertrag widerruft, haben wir euch alle Zahlungen, die wir von euch erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass ihr eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über euren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das ihr bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt habt, es sei denn, mit euch wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden euch wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis ihr den Nachweis erbracht habt, dass ihr die Waren zurückgesandt habt, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Ihr habt die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem ihr uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn ihr die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Ihr tragt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Ihr müsst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang zurückzuführen ist.
c. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei,
– Verträgen zur Lieferung von Waren die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den:die Verbraucher:in maßgeblich ist, oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers:der Verbraucherin zugeschnitten sind,
– Verträgen zur Lieferung von Waren die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
– Verträgen, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
– Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer:innen gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Ihr dürft die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen tretet ihr – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache – in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Ihr bleibt zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit ihr euren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt.
8. Zurückbehaltungsrecht
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts seid ihr nur insoweit befugt, als euer Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
9. Transportschäden
a. Für Verbraucher:innen gilt:
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamiert solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller:der Zustellerin und nehmt bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für eure gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere eurer Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer:der Frachtführerin bzw. Transportversicherung geltend machen zu können.
b. Für Unternehmer:innen gilt:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf euch über, sobald wir die Sache der Spedition, dem Frachtführer:der Frachtführerin oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlasst ihr die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
10. Allgemeine Hinweise zur Rücksendung von Waren
Bitte vermeidet Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Sendet die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit allem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwendet bitte gegebenenfalls eine schützende Umverpackung. Sofern ihr nicht mehr im Besitz der Originalverpackung sein solltet, sorgt bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. Diese allgemeinen Hinweise sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass nicht original versiegelte Lebensmittel aufgrund Hygiene- und gesundheitsrechtlicher Vorschriften nicht mehr in den Verkehr gebracht werden darf und euer Widerrufsrecht mit einer Entsiegelung der Ware erlischt. Rückzahlungen erfolgen auf das von euch zur Zahlung verwendete Konto. Bei Zahlung auf Rechnung, sowie Überweisung bei Vorkasse, wird die Rücküberweisung an das Konto angewiesen, von dem die Überweisung getätigt wurde. Habt ihr per PayPal gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das damit verbundene PayPalkonto.
11. Besondere Hinweise bei Stornierung eines Kaffeeseminares
Es erfolgt eine Rückerstattung von:
– 100% der Seminargebühren bei Stornierung des Seminares bis 14 Tage vor Seminardatum,
– 50% der Seminargebühren bei Stornierung des Seminares bis 7 Tage vor Seminardatum.
– Bei Stornierung des Seminares ab 6 Tage vor Seminardatum können wir leider keine Gebühren mehr erstatten.
12. Gewährleistung und Garantien
Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Die inneren und äußeren Eigenschaften der Ware, insbesondere deren Güte, Sorte und Mengenangaben, bestimmen sich nach den vereinbarten, mangels abweichender Vereinbarung nach den bei Vertragsschluss geltenden Normen, mangels solcher nach Übung und Handelsbrauch. Angaben zu Güten, Sorten, Maßen, Gewichten und Verwendbarkeit der Waren sind keine Zusicherungen oder Garantien.
Für Verbraucher:innen beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Für Unternehmer:innen beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt.
Gegenüber Unternehmer:innen gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung.
Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmer:innen zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). Unternehmer:innen müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Unterbleibt eine Rüge innerhalb von 7 Tagen so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Vorstehendes gilt nicht für den Verbrauchgüterkauf.
Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist, bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
13. Haftung
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung bei Garantieversprechen, soweit vereinbart soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
14. Onlinestreitbeilegung
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die ihr unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
15. Speichermöglichkeit und Einsicht in Vertragstext
Ihr könnt diese AGB auf allen Internet-Shopseiten von www.onoma.de unter AGB einsehen. Ihr könnt dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem ihr die übliche Funktion eures Internetdienstprogramms (=Browser: dort meist “Datei” -> “Speichern unter”) nutzt. Unsere Bestellbestätigungs E-Mail, welche wir euch im Anschluss an eure Bestellung an die von euch angegebene E-Mail Adresse senden, enthält noch einmal die Daten eurer Bestellung und die Widerrufsbelehrung und lässt sich z.B. über euer E-Mail-Programm abspeichern. Eure Bestelldaten werden bei uns gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar von euch abrufbar.
16. Datenschutz
Geschäftsbezogene Daten der Kund:innen werden von uns gespeichert und ausschließlich für die eigene Geschäftsbeziehung soweit gesetzlich zulässig verwendet. Zur Prüfung der Kreditwürdigkeit sind wir berechtigt, Auskünfte der Schufa AG und anderen gesetzlich zugelassenen Wirtschaftsauskunftsdiensten einzuholen.
17. Schlussbestimmungen
Für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und euch, unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt für den Fall, dass ihr Unternehmer seid und keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland habt. Wir sind darüber hinaus berechtigt, euch auch an eurem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Seid ihr Unternehmer, bedürfen alle Änderungen, Nebenabreden, die Kündigung und Aufhebung dieser Vereinbarung der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung oder Aufhebung dieser Klausel. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG). Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.